Biedermann und Trump

Individuelle Herausforderungen in der Arbeit oder gar im Wettbewerb zu suchen, galt [in Europa] als Pathologie-verdächtig. […] Auch weil sich so etwas wie “Trump als Präsident” ereignen kann, lebe ich in Amerika.

Hans Ulrich Gumbrecht

Der Konsumismus kommt ohne Blutvergießen, ohne Gewaltherrschaft, ohne Unterdrückung ganzer Bevölkerungsschichten aus. Er verträgt sich gut mit der Demokratie und bewahrt vor Fanatismus.

Norbert Bolz

 

Die einzigen, die sich in Alt-Europa über President Donald Trump grölend freuen, sind bekanntlich die völkisch-nationalistischen Visagen aus dem einschlägigen Milieu: Pegida, AfD, Front National, Lega Nord, Jobbik usw., die Kreaturen des Ressentiments. Sie wittern Morgenluft. Heute Trump und morgen die ganze Welt: France d’abord, Deutschland den Deutschen, orgogliosi delle nostre tradizioni, Make America Great Again… Der Rest hält sich die Nase zu, schaut betreten, wehleidig, etwas genervt und tut so, als ob er nichts damit zu tun hätte. Hat er aber. Intensiv sogar. Die wüsten Zeiten kündigen sich seit langem an (unter anderem in intellektuellen Prachtsätzen wie den eingangs zitierten).

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[Weihnachtsfeier, Jobcenter Bielefeld, 2007]

Donald Trump, der pussy-grabschende B-Promi, Immobilienhai, Golden Boy, Businessvertreter, Reality-TV-Star, ist das peinliche, nichtsdestotrotz logische Resultat der sozialen Verrohung, die seit den 1980er Jahren von den liberal-libertären Eliten – Aktienanlage, Open Society, Privatisierung, Entrepreneurship, Bologna-Universität, Eigeninitiative, Ich-AG, Pay-TV, Good Governance, soft skills – zielstrebig herbeireformiert worden ist: als mutwillige Zerstörung des Sozialstaats mitsamt seiner Institutionen und öffentlichen Dienste, wie ihn die sozial- und christdemokratischen Parteien nach dem 2. Weltkrieg vor dem Hintergrund der national-sozialistischen und stalinistischen Katastrophe aufgebaut hatten. Es galt das Primat des Politischen vor dem Ökonomischen, die Freiheit von Forschung und Lehre, die Unterscheidung zwischen privater und öffentlicher Sphäre und – generell – die meta-juristisch gesetzte Grundnorm: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

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[Die Weltverbesserer 1, TV-Serie, 1988]

Dass die totalitären Katastrophen unmittelbar zu tun hatten mit dem entwürdigenden Massenelend der späten 1920er Jahre, mit Rekordarbeitslosenquoten, Hunger, Zukunfts- und Abstiegsängsten, mit der verbrecherischen Sinnlosigkeit der Massenschlächtereien des ersten Weltkriegs, kurzum: mit Kapitalismus war ihnen – im Unterschied zu den Babyboomern, deren Porträt Michel Houellebecq in seinen Romanen ätzend gezeichnet hat – noch deutlich bewusst. Innen- und außenpolitischer Friede ohne soziale Gerechtigkeit erschien ihnen, denen die Erfahrung der Kriege und Bürgerkriege aus der ersten Jahrhunderthälfte noch in den Knochen saß, unmöglich.

"Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes […] Die Gestaltung und Führung der Wirtschaft darf dem Einzelnen nicht die Freiheit seiner Person nehmen." 

Das Ahlener Wirtschafts- und Sozialprogramm der CDU, 1947.

Neid, Haß, Ressentiment, Besitzgier, Bellizismus, nationaler Größenwahn, Protektionismus, Handelskrieg, Autarkiephantasien sind die natürlichen Monsterkinder des entfesselten Kapitalismus. Man muss schon pathologisch vergesslich, bewusstlos konsumistisch, notorisch denkfaul, intellektuell korrupt und mutwillig zynisch sein, um diese bekannte, breit untersuchte und theoretisch exakt beschriebene Kausalbeziehung zu ignorieren.

"Deutsches Volk - Deutsche Arbeit", Ausstellung am Kaiserdamm (Er”ffnung am 21.4.1934).

[Déjà vu 2017]

Alain Supiot hat in einem Aufsatz zur Frage der sozialen Gerechtigkeit die entsprechenden Zusammenhänge systematisch in Erinnerung gerufen. Das betulich-betretene Staunen (oder nassforsche Schweigen) über das Phänomen Trump – das machen Supiots Sätze deutlich – ist heuchlerisch. Als ob der Sprengmeister sich wunderte, dass die Anlagen, die er gerade in die Luft gehen ließ, jetzt als Ruine da wären. Als ob man nicht gewusst hätte, dass auf dem Gelände auch Leute lebten.

Innenpolitik D 1998

[Die Weltverbesserer 2, TV-Serie, 1998] 

„Angesichts der tödlichen Wirkungen der Ideologie des absoluten, freien Marktes wurde die Idee sozialer Gerechtigkeit nach dem zweiten Weltkrieg feierlich bekräftigt. Bereits 1919, im Anschluss an den ersten Weltkrieg hatte die Verfassung der Internationalen Arbeitsorganisation erklärt, dass es „keinen dauerhaften Frieden ohne soziale Gerechtigkeit“ geben kann. Die Erklärung von Philadelphia (1944) und die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ (1948) griffen die Feststellung von 1919 auf und statteten die Idee der sozialen Gerechtigkeit mit einer Wertegrundlage, mit Grundprinzipien und einer Methode zu ihrer Verwirklichung aus. Die Wertegrundlage bildet die ‚menschliche Würde’, die über die alte Dichotomie von Körper und Seele hinausgeht und den menschlichen Körper und seine Grundbedürfnisse in den Bereich der Grundrechte einträgt. Die Grundprinzipien bilden die vier Pfeiler des Sozialrechts: menschenwürdige Arbeit, Freiheit kollektiver Organisation und kollektiver Maßnahmen, Solidarität und soziale Demokratie. Die Methode zur Verwirklichung besteht darin, die soziale Gerechtigkeit als „fundamentale Zielsetzung“ der staatlichen Ordnung zu definieren. An dieser Zielsetzung sollte fortan die Qualität der Handelsregeln und der Regeln der internationalen Finanz gemessen werden. Tatsächlich hat diese Zielsetzung die Politik der europäischen Staaten bis hin zur neokonservativen Wende der 1980er Jahre in einem großen Maß bestimmt und ganz entscheidend zum Ausbau des Arbeitsrechts, der Sozialversicherungssysteme und der öffentlichen Dienste beigetragen.

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[Maggie, Maggie, what have we done?, 1984]

Die auf diese Weise definierte soziale Gerechtigkeit blieb indes kontinuierlich die Hauptzielscheibe der Verfechter der spontanen Ordnung des Marktes. Hayek etwa betrachtet die soziale Gerechtigkeit als ein nostalgisches ‚Phantasma’, das den primitiven Urzeiten der menschlichen Evolution entstammt und „in der Offenen Gesellschaft freier Menschen jegliche Bedeutung verloren hat“. Mit der Wende der 1980er Jahre wurde der Abbau der Institutionen, die sich auf die Idee der sozialen Gerechtigkeit stützten, dann zur erklärten Priorität der politischen und wirtschaftlichen Führungseliten, zunächst in den USA und in Großbritannien, dann auch in der europäischen Union. So vertritt etwa Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank und ehemalige für Europa zuständige Vizepräsident von Goldman-Sachs, die These, dass die große historische Lektion, die die seit 2008 offene Krise erteile, die sei: „Europe’s vaunted social model – which places a premium on job security and generous safety nets – is already gone.“

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[Geldlege-Batterie, renditenfreundliche Tierhaltung, 21. Jahrhundert]

Vor dem Hintergrund der langen Geschichte des Rechts und der Institutionen erscheint die Idee, man könne die Frage der sozialen Gerechtigkeit kurzerhand vergessen und sie aus dem politischen Horizont entfernen, als ebenso kindisch wie gefährlich. Wenn das Streben nach Gerechtigkeit verleugnet und lächerlich gemacht wird, dann taucht es in der Regel in Formen wieder auf, die wenig überlegt und auch nicht allzu gesittet sind.“

[aus: Alain Supiot: „Die Idee der sozialen Gerechtigkeit“, in: Thorben Päthe, Clemens Pornschlegel (Hg.): Zur religiösen Signatur des Kapitalismus, Paderborn 2016, S. 15-43, hier: S. 20-21.]

„Unreflektiert und nicht allzu gesittet“ ist eine ziemlich genaue Beschreibung – weniger Donald Trumps, der in erster Linie reich, verwöhnt, vulgär, konzentrationsschwach und ubuesk ist, als vielmehr seiner Wählerschaft. Deren unbewusstes Programm, das soziale Gerechtigkeit nur noch in Gestalt der Zerstörung und des Neids kennt, hat Walter Benjamin umschrieben mit der Wendung von der „Ausweitung der Verzweiflung zum religiösen Weltzustand, aus dem Heilung zu erwarten sei.“ Dass Trump auf die Holy Bible schwört, ist kein Zufall. Es ist Teil des verzweifelten Programms.

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[Kirche der Verzweiflung, post-christlich, Ministrantin im Ralph Lauren look]

 

PS:

Der französische Banker Jean-Michel Naulot hat jüngst in einem Interview (anlässlich der Publikation seines Buchs: ÉVITER L’EFFONDREMENT Seuil, 320 pp., 19 €) das nächste Hochfest des Kapital-Kults, nämlich die Krise, wie folgt beschrieben:

«Trump est une de ces petites aiguilles qui pourraient crever la bulle financière»

"Mon expérience de banquier et de régulateur des marchés financiers me fait dire que le pire est malheureusement devant nous. Nous avons eu un aperçu de ce que pouvait être un effondrement avec la crise de 2008. La finance en faillite a alors fait sombrer l’économie mondiale, exploser les inégalités, bondir la dette publique et disparaître la confiance. Les dirigeants occidentaux nous ont vendu voici trente ans le rêve du tout-libéral qui dope la croissance ! Ce rêve n’était qu’une chimère, comme l’était un fédéralisme européen reposant sur la monnaie unique. Les risques d’un véritable effondrement sont là. Si nos dirigeants refusent tout examen de conscience, veulent à tout prix «maintenir le cap», continuent à faire des discours comme on récite un catéchisme, ils nous emmèneront tout droit dans le mur. Par leur obstination, ce sont eux qui font monter les «populismes» ! Et ils ont en outre l’audace de nous dire que si la crise est là, c’est parce qu’on les a empêchés d’en faire davantage ! La crise financière est indissociable d’une crise bien plus profonde, celle d’un libéralisme économique à bout de souffle.

Au point de détruire le système libéral ?


Oui ! Jacques Rueff, un grand économiste libéral, évoquait «ce régime absurde et insensé de l’économie libérée qui est la négation même de l’économie libérale». C’est précisément la situation dans laquelle nous nous trouvons aujourd’hui. Le capitalisme sans un Etat qui protège et sans un minimum de gouvernance internationale, c’est un système qui secrète la pauvreté, la violence et la confrontation."

Quelle: Libération, 6 février 2017, Vittorio De Filippis : Entretien avec Jean-Michel Naulot

 

 

 

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