Unbeugsames Gallien!

Aus Anlass des französischen Präsidentschaftswahlkampfs und des derzeitigen Aufwinds für den Linksfrontisten (sowie Oskar-Lafontaine- und Maximilien-Robespierre-Verehrer) Jean-Luc Mélenchon, der vor zwei Jahren mit Gedanken zur perfiden politischen Symbolik des Bismarckherings auf sich aufmerksam machte (hier die Einzelheiten: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/melenchons-historisches-eigentor-13580851.html), bietet textundsubjekt eine kleine Zeitreise an: zurück ins Frühjahr 2005, als Mélenchon die erste Etappe der Weltrevolution gewann, seinerzeit in Gestalt des siegreichen „Non du peuple“ im Referendum zum europäischen Verfassungsvertrag. Das liegt zwölf Jahre zurück. Mélenchon radelt seither revolutionär und unverdrossen immer weiter nach vorn. Die Morgenröte winkt, Ziel und Feind sind klar: Mélenchon, président!, raus aus der EU, Rente mit 60, Beamtenstatus für (fast) alle, Schutzzölle, Angela Merkel, die Bundesbank und der Bismarckhering sind schuld. (Für die Einzelheiten hier das Programm: https://avenirencommun.fr/app/uploads/2017/04/170404_programmeCourt_final.pdf) Mittlerweile hat Jean-Luc Mélenchon und seine Wahlkampfbewegung „La France insoumise“ („das unbeugsame Frankreich“) in den aktuellen Wahlumfragen die Nase ziemlich weit vorn. Ein zweiter Wahlgang: Jean-Luc Mélenchon vs. Marine Le Pen, also nationale Linksfront gegen nationale Rechtsfront ist nicht mehr ausgeschlossen. Jedenfalls liegt er weit vor dem unglücklichen (von Thomas Piketty unterstützten) Kandidaten des alten, implodierenden „Parti socialiste“ Benoît Hamon, der ohne Bismarckheringphobie lebt, stattdessen für das universelle Grundeinkommen eintritt, aber für den Fall, wie er im Fernsehen verraten hat, dass Jean-Luc es in den zweiten Wahlgang schaffen sollte, dann auch für Jean-Luc stimmen würde.

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Deutsches Europa! Igitt!

Um die halsbrecherischen Dynamiken der französischen Linken besser zu verstehen, ist es nicht unnütz, noch einmal ins Jahr 2005 zurückzukehren. In der Süddeutschen Zeitung ist damals (am 18. November 2005) der folgende Artikel erschienen:

 

Radikale Kraftmeierei

Die sozialistische Partei Frankreichs steht vor einer Zerreißprobe.

Auf dem Internationalen Sozialisten-Kongress im August 1904 in Amsterdam spottete der französische Sozialistenführer Jean Jaurès über den Radikalismus der deutschen Sozialdemokratie. „Man erwartete von euch, am Morgen nach jenem großen Sieg [bei den Reichstagswahlen 1903], eine Kampfparole, ein Aktionsprogramm, eine Taktik. Ihr habt die Tatsachen geprüft, befühlt, belauert – aber die Geister waren noch nicht reif. Und da habt ihr eure Handlungsunfähigkeit hinter radikalen theoretischen Formeln versteckt, die euer ausgezeichneter Genosse Kautsky euch bis an sein Lebensende liefern wird.“ Die Sätze lösten „Beifall und Heiterkeit“ aus. Zu Hause hatten die deutschen Radikal-Revolüzzer es noch nicht einmal zu den sogenannten bürgerlichen Freiheiten gebracht.

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Jean Jaurès

Hundert Jahre später hat ein Teil der französischen Sozialisten den Wirklichkeitssinn eines Jean Jaurès vergessen und ist ihrerseits zum Theoretisieren übergelaufen. Am Abend des 29. Mai 2005 waren die Nein-Sager zum europäischen Verfassungvertrag wie berauscht von ihrem grandiosen Sieg über den „Ultraliberalismus“. Sie redeten, als ob der globale Kapitalismus mit den 54, 67 % Nein-Stimmen gerade eine vernichtende Niederlage erlitten hätte. Man feierte die sozialistische Hoffnung, Frankreichs revolutionäre Sendung. Die unfeine Allianz mit den (ranzigen) Rechtsnationalisten übersah man, und von der schallenden Ohrfeige, die der gesamten politischen Klasse in ihrer Korruptheit galt, wollte man nichts wissen.

„Eine Kampfparole, ein Aktionsprogramm, eine Taktik“ hat sich seither nicht gemeldet. Die Geister sind noch nicht reif. Am 30. Mai wachte man auch nicht in einer Sozialistischen Europäischen Union auf, sondern im grauen Polit-Alltag. Jacques Chirac tauschte mit gewohnter Dickhäutigkeit den Premierminister aus; die Rechtsnationalisten um Jean Marie Le Pen und Philippe de Villiers stürzten sich in die Vorbereitung des Präsidentschaftswahlkampfs 2007; die Linksextremen agitierten weiterhin die ATTAC-Vereine mit Artikeln aus „Le Monde diplomatique“.

Nur die sozialistische Partei ist heillos zerstritten und steht vor einer ihrer schwersten Krisen seit 1971, als François Mitterand die Splittergruppen der alten SFIO (Section française de l’Internationale Ouvrière) zum aktuellen ‚Parti Socialiste’ einigte. Der Riss zwischen den Neinsagern und den Jasagern in der sozialistischen Partei geht mittlerweile so tief, dass selbst eine Abspaltung, ähnlich der deutschen WASG, nicht mehr auszuschließen ist. [Sie ist seit 9 Jahren vollzogen: Jean-Luc Mélenchon gründete 2008 den Parti de gauche; vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Jean-Luc_Mélenchon] Den europafreundlichen Reformisten stehen die linken Linken um Laurent Fabius und Arnaud Montebourg gegenüber, die bereits den Begriff „Sozialdemokratie“ für eine Spielart von „Thatcherismus“ halten.

Der Generalsekretär der Partei, François Hollande, hat Anfang Juni [2005] das getan, was in der spannungsgeladenen Situation ein Generalsekretär zu tun hat. Er hat einen Parteikongress anberaumt, der vom 18. bis 20. November [2005] in Le Mans stattfinden wird. Die Delegierten sollen über die programmatische Orientierung des PS und die Parteiführung neu entscheiden. Hollandes Programmvorlage („motion“) kann nach dem Votum der Mitglieder vom 9. November zwar mit der absoluten Mehrheit rechnen. Wie die Europagegner sich dazu verhalten werden, ist ungewiß.

In einer Diskussionsvorlage für den Kongress hat der ehemalige Premierminister Michel Rocard die entscheidende Grundsatzfrage formuliert. „Wir französischen Sozialisten haben uns noch nie klar und eindeutig zur sozialen Marktwirtschaft bekannt. Die deutlichste Entscheidung, die wir diesbezüglich je getroffen haben und die die revolutionäre Perspektive zugunsten einer langen Koexistenz mit dem Kapitalismus ausschließt, haben wir verdrängt. Wir haben uns nämlich für die Marktwirtschaft entschieden, als wir an der Regierung waren und die Zahlungsbilanz uns dazu zwang. Trotzdem war die Entscheidung essentiell. Es war Jean Poperen, der damals die Formel vom ‚sozialen Kompromiss’ gefunden hat, um die progressive Verwirklichung des Sozialismus zu beschreiben, wie wir sie uns vorstellten. Das war auf unserem 63. Kongress in Valence im Herbst 1981. Und an genau diesem Tag mit genau diesem Votum haben wir uns unseren sozialdemokratischen Genossen [der Internationale] angeschlossen. Wir sind nur etwas schüchterner als andere, wenn es darum geht, die Konsequenzen daraus zu ziehen.“

Die Ironie ist deutlich. Die „Schüchternheit“, sich explizit zur Sozialdemokratie und zur sozialen Marktwirtschaft zu bekennen, ist Rocards Antwort auf die radikal-linke Heuchelei, mit der die Neinsager um Laurent Fabius während der Wahlkampagne im Frühjahr über den „Witz des sozialdemokratischen Ja“ hergezogen sind, um sich bei der extremen Linken anzubiedern, bei der KP und trotzkistischen Zwergparteien wie „Arbeiterkampf“ (Lutte Ouvrière) oder „Revolutionäre Kommunistische Liga (Ligue Communiste Révolutionnaire). Zumal letztere bewahren sich ihre Reinheit durch strenge politische Keuschheit und Enthaltsamkeit, die jedes frivole Anbandeln mit Budget-, Steuer- und Gesetzgebungsfragen verbietet. Die revolutionäre Sache könnte womöglich nämlich schief gehen, so wie seinerzeit schon François Mitterands großer „Bruch mit dem Kapitalismus“ schief gegangen war.

BIO-MITTERRAND

Revolutionärer Bruch mit dem Kapitalismus, Paris 1981

In seinem Buch „Si la Gauche savait“ [Wenn die Linke wüsste…] hat Michel Rocard noch einmal an das Desaster erinnert, das den linken Beginn der Ära Mitterand charakterisierte: Außenhandelsdefizit, Inflation, galoppierende Verschuldung, dreimalige Abwertung des Franc. Am Ende mußte man die Löhne schockfrosten und die Parole von der „austérité“ ausgeben, also harte Sparpolitik betreiben. Der PS ließ daraufhin die Revolution aus dem Geiste des Marxismus-Leninismus stillschweigend in ihrer Geschichte verschwinden, vermied es aber klug, sich explizit davon zu verabschieden. Der Vorteil liegt auf der Hand. Die revolutionären Morgenröten lassen sich zu Wahlkampfzwecken jederzeit reaktivieren. Dass ausgerechnet Laurent Fabius [er ist mittlerweile, 2017, Präsident des Conseil constitutionnel] sich zum Wortführer der Links-Linken aufgeworfen hat, ist wenig verwunderlich. Der Mitterand-Schützling war verantwortlich für die Riesenverschuldung im Haushaltsjahr 1981/82, ab 1984 für die strenge Haushaltskonsolidierung. Mangelnden Macchiavellismus kann man ihm nicht nachsagen. 2007 würde er ganz gerne Präsident werden.

Es ist zweifelhaft, ob die französischen Sozialisten den Mut haben werden, sich in Le Mans von den „radikalen theoretischen Formeln“ zu verabschieden. Sie stehen vor einer Frage, die sie bereits vor hundert Jahren nicht lösen konnten, als sie dem Pragmatiker und religiösen Sozialisten Jean Jaurès die geistige Autorität der Partei anvertrauten, dem Kader-Marxisten Jules Guesde aber die Kontrolle über den Parteiapparat gaben. Das Spannungsverhältnis zwischen Reform und Revolution, zwischen irdischem Politikbetrieb und eschatologischer Erwartung ist nach wie vor ungeklärt.

Clemens Pornschlegel

 

Nachbemerkung 2017: So sehr man Jean-Luc Mélenchon – angesichts der rauen, nationalistischen Zeiten, die für den Fall eines rechts- oder linksfrontistischen Wahlsieges in ganz Europa (ja, in ganz Europa!)  ausbrechen werden – internationalistische linke Klassiker (von Proudhon bis Bakunin, von Marx bis Brecht) noch einmal zur Lektüre anempfehlen und ihn auf das Desaströse (und ökonomisch Haltlose) des Programms „Sozialismus in einem Land“ aufmerksam machen möchte, so sehr muss man die deutschen Post-Nationalisten und Europafreunde an ihre Politikvergessenheit erinnern. Wer sich standhaft weigert, die EU fiskal- und wirtschaftspolitisch zu instituieren, und glaubt, man könne die ökonomisch Schwächeren auf Dauer schwach halten, wer die Frage nach der politischen Architektur der EU trotz permanent verlorener Referenden (in Dänemark, in Irland, in Frankreich) glaubt, bürokratisch aussitzen und ignorieren zu können, wer die Schuldenfrage nicht als Politikum begreift und über die mangelnde Konkurrenzfähigkeit der anderen grinst, der sollte sich über das Auftauchen nicht besonders tief sitzender Germanophobien nicht wundern. Nationalismus können die anderen auch, und zwar historisch länger, stabiler und zivilisierter. Kurz, es besteht keinerlei Anlass – Bismarckhering hin oder her – zu besserwisserischer Überheblichkeit. Zu Schadenfreude erst recht nicht.

Wie Brechts Fatzer (an der Westfront im Ersten Weltkrieg) sagt:

Das bin ich und hier ist gegen mich
Unabsehbar eine Linie, das sind
Soldaten wie ich, aber mein Feind
Hier aber sehe ich
Plötzlich eine andere 
Linie, die ist hinter mir, die ist
Auch gegen mich. Was ist das? Das ist
Die uns herschicken, das ist die
Burschoasie.
Endlich nach Jahren
Sehe ich den Feind
Das ist ja nicht 
Unsere Sache, die hier
So blutig abgehandelt wird

Bertolt Brecht: Der Untergang des Egoisten Johann Fatzer,
Leipzig 1994, S. 24.

 

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